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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.

Was bringt das neue Interbankenentgeltevollzugsgesetz (IEVG)?

Was bringt das neue Interbankenentgeltevollzugsgesetz (IEVG)?

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Bankenrecht , Zahlungsverkehrsrecht

Seit Ende April ist das neue Interbankenentgeltevollzugsgesetz (IEVG) in Kraft. Mit dem IEVG wurden nationale Begleitregelungen für die EU-Verordnung…

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Entscheidung des OGH zu 9 Ob 102/22y

Entscheidung des OGH zu 9 Ob 102/22y - FAGG-rechtsmissbräuchlicher Rücktritt?

Erstellt von Thomas Hörantner, LL.M. |
Zivilrecht

Sachverhalt:

Über Vermittlung einer gewerblichen Immobilienmaklerin besichtigten die Beklagten (Kaufinteressenten) eine zum Verkauf stehende Wohnung.…

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Seminarankündigung „Zahlungsverkehr, Zahlungskonto, Zahlungsdienste“

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Bankenrecht , Zahlungsverkehrsrecht , Wirtschaftsrecht , Vortrag/Vorträge

Am 13.06.2023 findet das Fachseminar „Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto! Aktuelle Regulatorik und Zivilrecht! – Aktuelle Judikatur des…

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Neuer Gesetzesentwurf zu Verhandlungen mittels Videokonferenz(tools) im Verwaltungsverfahren

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Verwaltungsrecht , Verwaltungsstrafrecht

Am 28.04.2023 langte der Ministerialentwurf zur Änderung des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG), des Verwaltungsstrafgesetzes (VStG) und…

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Digital Operational Resilience Act (DORA) - Teil 2

Erstellt von Thomas Hörantner, LL.M. |
Unternehmensrecht , Wirtschaftsrecht

Die Verordnung (EU) 2022/2554 über die Betriebsstabilität digitaler Systeme des Finanzsektors (Digital Operational Resilience Act – DORA) trat am…

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Entscheidung des OGH zu 4 Ob 122/22b

Erstellt von Thomas Hörantner, LL.M. |
Mietrecht , Zivilrecht

Die absolute Verjährung von Schadenersatzansprüchen gilt nicht für Ansprüche des Bestandgebers nach § 1111 ABGB.

 

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Auswirkungen auf Arbeitnehmer-Ruhezeiten – EuGH Entscheidung C-477/21

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Arbeitsrecht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) setzte sich in seiner Entscheidung vom 02.03.2023, Rs C-477/21 (IH/MÁV-START) maßgeblich mit…

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AGB-Klauselkontrolle von Datenschutzerklärungen (OGH 23.11.2022, 7 Ob 112/22d)

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Zivilrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der OGH befasste sich in dieser Entscheidung mit der Anwendung der AGB-Klauselkontrolle auf Datenschutzerklärungen und erklärte dabei diverse Klauseln…

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Vortrag auf der KURS 2023: Zahlungsverkehr

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Bankenrecht , Zahlungsverkehrsrecht , Vortrag/Vorträge

Am 28. und 29.03.2023 findet die „KURS 2023: Zahlungsverkehr“ im Austria Trend Hotel Savoyen, Rennweg 16, 1030 Wien, statt.

Frau Mag. Unger berichtet…

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