Erstellung Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen oder AGB sind die Grundlage für gute Geschäfte. Die Erstellung von AGB macht überall dort Sinn, wo viele inhaltlich gleiche Verträge geschlossen werden. Wir erstellen AGB für den Geschäftsverkehr mit Verbrauchern (B2C) und/oder mit Unternehmern (B2B). 

Bei B2C-Geschäften sind bei der Erstellung der AGB insbesondere das Konsumentenschutzgesetz (KSchG) sowie ggf das Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG) zu berücksichtigen. Werden Verträge mit Verbrauchern im Fernabsatz (zB im Webshop oder per E-Mail) oder außerhalb von Geschäftsräumen (zB auf Messen und bei Haustürgeschäften) geschlossen, ist zudem das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) anwendbar. In diesem Fall treffen den Unternehmer Informationspflichten, bevor der Verbraucher durch einen Vertrag oder eine Vertragserklärung gebunden ist. Zudem hat der Verbraucher Rücktrittsrechte, über die er aufzuklären ist.

Bei B2C-Geschäften, die im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossen werden, setzen sich die Verträge daher aus folgenden Dokumenten zusammen: 

• AGB
• Vorvertragliche Informationen
• Widerrufsbelehrung
• Muster-Widerrufsformular

Weitere Rechtsgrundlagen, die bei der Erstellung von Geschäftsbedingungen relevant sein können, sind neben den allgemeinen vertragsrechtlichen Normen zB das E-Commerce-Gesetz (ECG) sowie die Geoblocking-Verordnung.

1. Paket „Basic“ – Geschäftsbedingungen für gängige Geschäftsmodelle

   Mit diesem Paket erhalten Sie standardisierte Geschäftsbedingungen, die wir anhand eines von Ihnen vorab beantworteten Fragenkatalogs für Ihr Unternehmen einmalig anpassen. 

   Dieses Paket umfasst die Erstellung von Geschäftsbedingungen auf Basis Ihrer Antworten und ist ideal für Unternehmen, die grundlegende und rechtssichere Geschäftsbedingungen für gängige Geschäftsmodelle ohne weiteren Änderungs- und Ergänzungsbedarf oder besondere Individualisierungen benötigen. 
    

2. Paket „Advanced“ – Geschäftsbedingungen für komplexe Geschäftsmodelle

   Wir konzipieren maßgeschneiderte und detaillierte Geschäftsbedingungen für Unternehmen mit spezifischen, komplexen und umfangreichen Geschäftsmodellen. Den Erstentwurf der Geschäftsbedingungen erstellen wir anhand eines von Ihnen vorab beantworteten Fragenkatalogs. Dieser Entwurf wird nach Ihren Angaben und Anliegen weiter individualisiert.

   Dieses Paket ist ideal für Unternehmen mit besonderen rechtlichen Anforderungen oder spezialisierten Geschäftsmodellen. Wir erstellen maßgeschneiderte Geschäftsbedingungen, die die Aspekte Ihres Geschäftsmodelles abbilden.

   Das Paket „Advanced“ inkludiert neben der Erstellung eines Entwurfes der Geschäftsbedingungen eine einmalige Überarbeitung bei Änderungs- und Ergänzungswünschen samt einer Besprechung. 

Für das Erstellen von AGB finden sich viele unterschiedliche Vorlagen auch auf Seiten von Unternehmensvertretern wie der WKO. Diese bilden eine hervorragende Grundlage für erste Überlegungen. Dennoch ist es mehr als ratsam, AGB als Geschäftsgrundlage von einem Profi erstellen zu lassen. Bei Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sind zahlreiche Sonderregelungen zwingend zu berücksichtigen. Mit unserer Unterstützung umschiffen Sie die Untiefen und gelangen mit einer weitsichtigen Vertragsgestaltung auf die sichere Seite. Wir helfen Ihnen unzulässige Vertragsbestandteile und den damit einhergehenden Ärger von vornherein zu vermeiden und Ihr Unternehmen vor teuren Forderungen zu bewahren.

Das KSchG – Konsumentenschutzgesetz, das FAGG - Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz und zahlreiche weitere Gesetze sehen vor, dass Unternehmer in klarer und verständlicher Weise vor Abschluss eines Vertrages über wesentliche Aspekte zu den angebotenen Waren und Dienstleistungen informieren müssen. Für alle Anbieter im Internet sind die Informationspflichten nach dem E-Commerce-Gesetz (ECG) leicht zugänglich zu machen. Das ECG kommt bei B2C und B2B gleichermaßen zum Einsatz. Wir beraten Sie umfassend über Ihre Informationspflichten und erstellen alle benötigten Unterlagen, um diese zu erfüllen.

Prchlik/Unger, Praxiswissen – Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Weka-Verlag, ( Handbuch AGB (weka.at) )